Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

Am 17. September 2021 fand die Sitzung des Gemeinderats in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach statt. Die wesentlichen Sitzungsinhalte erfahren Sie nachfolgend.

Aktuelles aus dem Klinikum Nordschwarzwald

Michael Eichhorst als Geschäftsführer des Zentrums für Psychiatrie Calw berichtete über die neuesten Entwicklungen im Klinikum Nordschwarzwald. Das 1975 in Betrieb gegangene Klinikum ist das jüngste der insgesamt sieben Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg und heute eine moderne Fachklinik mit derzeit 437 vollstationären Planbetten und 120 Plätzen in der forensischen Psychiatrie. Dabei reichen die Behandlungsfelder von Psychiatrie und Psychotherapie über psychosomatische Medizin, Geronto- und Neuropsychiatrie, Suchttherapie bis zu Kinder- und Jugendpsychiatrie. Außerdem umfasst der Standort Calw-Hirsau drei Schlaflaborplätze, betreutes Wohnen in Familien, eine psychiatrische Institutsambulanz sowie eine Gesundheits- und Krankenpflegeschule mit 110 Plätzen. Zum Klinikum Nordschwarzwald gehören neben dem Standort Lützenhardter Hof, Calw-Hirsau auch Einrichtungen in Böblingen, Pforzheim und Leonberg. Und diese sind allesamt gut ausgelastet: 6.754 stationäre Fälle, 987 teilstationäre Fälle, 7.454 ambulante Fälle und 167 Fälle im Maßregelvollzug wurden im Jahr 2019 geleistet. Mit über 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es mit der größte Arbeitgeber im Landkreis Calw. Wie wichtig und aktuell die Arbeit ist, zeigt auch ein anderer Blick auf die Statistik: In Deutschland sind jedes Jahr etwa 27,8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung, was rund 17,8 Millionen Personen entspricht, von einer psychischen Erkrankung betroffen. Damit ist dieses Krankheitsbild zweithäufigste Ursache für Krankheitstage im Beruf. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, wird in den nächsten Jahren auch die Versorgung im Umkreis weiterentwickelt. Am Standort Lützenhardter Hof soll im Jahr 2022 eine vierte Gerontostation etabliert werden. Außerdem steht der Klinikneubau Calw im Stammheimer Feld auf der Agenda. Bis im Jahr 2024 sollen dort 30 Betten mit einem Investitionsvolumen von 15 Mio. Euro entstehen. Im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie soll für rund 2 Mio. Euro im Jahr 2022 in Kooperation mit dem Kinderzentrum Maulbronn eine Tagesklinik in Pforzheim entstehen. Außerdem ist der Neubau eines Gebäudes mit Anbindung an die Klinik Leonberg im Jahr 2023 geplant, wo für rund 9 Mio. Euro 30 stationäre Betten und 8 tagesklinische Plätze geschaffen werden sollen.

Zusätzliche Förderung von Vereinen mit eigenem Gebäude

Insgesamt 30.000 Euro wird die Gemeinde in den Jahren 2022, 2023 und 2024 als zusätzliche Vereinsförderung ausgeben, wie der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat. Damit werden die fünf Vereine in der Gemeinde, die ein eigenes Gebäude unterhalten und bewirtschaften, jeweils jährlich einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro erhalten. Die Gemeinde möchte damit den Kleintierzüchterverein Oberkollbach, den Sportverein Oberkollbach, den Sportverein Oberreichenbach, den Sportverein Würzbach und das Würzbacher Bauerntheater finanziell unterstützen, denen in der Corona-Pandemie bei gleichbleibenden Fixkosten wichtige Einnahmequellen weggebrochen sind. Diese Freiwilligkeitsleistung bildet neben den laufenden, jährlichen Vereinsförderungen und den jährlichen Investitionsförderungen einen weiteren Baustein der Vereinsförderung, mit dem die Gemeinde die vorbildliche Arbeit unserer Vereine würdigt, die wesentlich zu unserem vielschichtigen und lebenswerten Gemeindeleben beitragen.

Jagdgebrauchshunde künftig von der Hundesteuer befreit

Einstimmig hat der Gemeinderat die Hundesteuersatzung zum 01. Januar 2022 neu gefasst. Dadurch werden künftig Jagdhunde mit bestandener Brauchbarkeitsprüfung auf Antrag von der Hundesteuer befreit, wenn nachgewiesen wird, dass sie für die Jagd selbst oder die Nachsuche geeignet sind und auch dafür eingesetzt werden. Die Gemeinde erkennt damit das öffentliche Interesse der Jagdausübung, die aktiver Tier- und Naturschutz ist, an und folgt dem Antrag eines betroffenen Bürgers. Jagdgebrauchshunde sind beispielsweise bei nächtlichen Wildunfällen im Einsatz, um das verunfallte Wild zu suchen und zu erlösen. Bei der Gelegenheit wurden außerdem einige redaktionelle Anpassungen der Satzung vom 26. Oktober 2012 vorgenommen, wie sie im Satzungsmuster des Gemeindetags Baden-Württemberg beinhaltet sind.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

• Der Gemeinderat hat einstimmig die Arbeiten für den Radweg zwischen Siehdichfür und Igelsloch entlang der Landesstraße L 346 an die Firma Rath GmbH & Co.KG, Haiterbach zum Angebotspreis von 83.208,17 Euro vergeben. Der Radwegelückenschluss, durch den auch die Radfahrer aus Richtung Oberkollbach künftig dieses Teilstück nicht mehr auf der Straße fahren müssen, wird größtenteils vom Land Baden-Württemberg finanziert. Die Gemeinde beteiligt sich anteilmäßig an den Planungskosten.

• Die Entscheidung über die Wiedereinführung eines Busverkehrs vom Ortsteil Igelsloch zum Kindergarten Oberreichenbach wurde vertagt, da noch kein Angebot eines Busunternehmens vorliegt.

• Bereits in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 23. Juli 2021 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, für die Grundschule der Gemeinde fünf Luftfiltergeräte zu beschaffen. Die Geräte, die insgesamt 17.255 Euro gekostet haben, wurden schon Anfang August geliefert und sind daher bereits seit dem ersten Schultag im Einsatz. Ein Zuschussantrag auf Förderung von 50 Prozent der Kosten wurde gestellt.

• Die Gemeinde hat am 26. August 2021 eine Breitbandförderung in Höhe von 18.000 Euro des Landes Baden-Württemberg erhalten. Damit wird die innerörtliche Mitverlegung von Kabelschutzrohren zur Deckung des gewerblichen Bedarfs gefördert, die bereits im Jahr 2020 erfolgte.