Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Aus der Sitzung des Gemeinderats am 23. Juli 2021

Artikel vom 04.08.2021

Zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause traf sich der Gemeinderat am 23. Juli 2021 in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach. Zu Beginn wurden verdiente Sportlerinnen und Sportler ausgezeichnet (siehe separater Bericht). Die weiteren wesentlichen Sitzungsinhalte erfahren Sie nachfolgend.

Bebauungsplan „Nördliche Zavelsteiner Straße / Waldhufenweg“, Würzbach auf den Weg gebracht

Im Bereich „Nördliche Zavelsteiner Straße / Waldhufenweg“ in Würzbach soll ein neues Wohngebiet auf einer Gesamtfläche von 1,17 Hektar entstehen. Einstimmig hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans gefasst. Vorgesehen ist eine Wohnnutzung im Anschluss an den bestehenden Siedlungsbereich im Außenbereich. Dies ist unter anderem Voraussetzung für die Anwendung des § 13 b Baugesetzbuch. Dadurch kann das Bebauungsplanverfahren beschleunigt und weniger bürokratisch durchgeführt werden. Dringend benötigter Wohnraum kann so schneller geschaffen werden. Die notwendige artenschutzrechtliche Prüfung wird das Fachbüro Werkgruppe Grün, Bad Liebenzell durchführen.

Elternbeiträge im Kindergarten steigen ab September 2021 moderat

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Gemeinderat die moderate Anhebung der Elternbeiträge im Kindergarten für das Kindergartenjahr 2021/2022 beschlossen. Die prozentuale Steigerung liegt bei durchschnittlich rund 2,9 Prozent. Der Gemeinderat ist damit der landesweiten Empfehlung der Kirchen und der kommunalen Landesverbände gefolgt. Diese wurde vor der Sitzung bereits im seit 2019 bestehenden Arbeitskreis Kindergarten und Schule diskutiert. Der Arbeitskreis war sich nach einer ausführlichen Diskussion einig, künftig auch weiterhin die Empfehlungen der Kirchen und des Gemeinde- und Städtetags anzuwenden, da sie insgesamt ausgewogen sind und auch alle anderen Modelle Vor- und Nachteile haben. Die beschlossene Erhöhung gilt zunächst nur für die kommunalen Kindergärten in den Ortsteilen Oberreichenbach und Oberkollbach. Wie in den Vorjahren wird die Gemeinde sich mit der Evangelischen Kirchengemeinde Würzbach und dem Waldkindergarten abstimmen und eine einheitliche Vorgehensweise anstreben. Nachfolgend noch einige Zahlen aus dem Haushalt 2021 der Gemeinde, die Kindergärten betreffend: Von den jährlichen Aufwendungen in Höhe von rund 1,35 Mio. Euro trägt die Gemeinde 632.700 Euro, die aus den allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden müssen. Rechnet man die Elternbeiträge alleine dagegen, decken diese die Kosten im Haushaltsjahr zu 5,7 Prozent.

Zuschussantrag für Projekt „Junges Wohnen“

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde einen Zuschussantrag beim Programm Leader für das Projekt „Junges Wohnen“ stellt. Idee dahinter ist, zu vermeiden, dass junge Menschen aus der Heimat wegziehen müssen beziehungsweise sie nach der Ausbildung oder dem Studium nicht in die Heimatregion zurückkehren können, obwohl sie das sogar gerne möchten. Durch die Initiative, die von SPES Freiburg auf den Weg gebracht wurde, soll passgenauer, attraktiver und bezahlbarer Wohnraum für junge Erwachsene durch Umnutzung von leerstehenden Gebäuden im Ortskern geschaffen werden. In Oberreichenbach kommen hierfür grundsätzlich öffentliche Gebäude (Bsp. ehemaliges Rathaus Würzbach, ehemaliges Rathaus Oberkollbach) als auch verschiedene private Objekte in Betracht. Zur Projektteilnahme sollen nun 15.000 Euro im Haushaltsplan für das Jahr 2022 eingestellt werden. Dies wäre ein weiterer Mosaikstein, um junge Menschen in ihrer Heimatgemeinde zu halten, neben den bereits umgesetzten positiven Entwicklungen, wie gute Breitbandanbindung, Car-Sharing-Fahrzeuge in allen Ortsteilen, gut ausgebauter ÖPNV sowie Bauplätze nur für Mehrfamilienhausgebäude.

Bebauungsplan „Ehemaliger Kindergarten“, Gemarkung Würzbach aufgestellt

Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan „Ehemaliger Kindergarten“, Gemarkung Würzbach aufzustellen. Auf einer Gesamtfläche von 0,3 Hektar sollen innerorts im Bereich des ehemaligen Kindergartens in Würzbach, Hardtstraße 8, neue Wohnbauflächen im Rahmen des § 13 a Baugesetzbuch entwickelt werden.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

  • Nachdem Heiderose Reichle zum 31. August 2021 nach 45 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand geht, wird die Reinigung der Grundschule und Mehrzweckhalle in Würzbach künftig von einer Fremdfirma durchgeführt.
  • Im Zuge der Erweiterung und Sanierung des Rathauses Oberreichenbach wurde in der letzten Woche der Anbau aufgeschlagen. Die ortsansässige Firma Reichle Holzbau hat in kürzester Zeit die Vollholzwände gestellt und so das Gerüst für die sechs neuen Rathausräume geschaffen. Dieses weitere Holzgebäude in der Gemeinde ist ein echter Beitrag für den Klimaschutz und zudem optisch sehr gelungen.
  • Nach Ende seiner Fortbildung hat der neue Leiter der Kämmerei, Benjamin Wick, am 02. August 2021 seinen ersten Arbeitstag vor Ort im Oberreichenbacher Rathaus. Damit ist das Rathaus-Team nach dem Weggang von Gemeindekämmerer Daniel Merkle zum 28. Februar 2021 wieder komplett.