durch Nähe
Aus der Sitzung des Gemeinderats am 25. Juni 2021
Zu seiner monatlichen Sitzung traf sich der Gemeinderat am 25. Juni 2021 in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach. Die wesentlichen Sitzungsinhalte erfahren Sie nachfolgend.
Oberreichenbach Vorreiter bei der Biotopverbundplanung
Als erste Gemeinde in Baden-Württemberg hat Oberreichenbach einen Zuschussantrag für ein Biotopverbundkonzept gestellt und bereits am 29.01.2021 eine Förderbewilligung erhalten. Nun konnte das beauftragte Büro INA Südwest, Institut für Naturschutz und Fachplanungen, Herrenberg, dem Gemeinderat und auch der Öffentlichkeit erste Zwischenergebnisse der Biotopverbundplanung vorstellen. Dazu fand im Vorfeld der Sitzung eine öffentliche Ortsbesichtigung statt, bei der drei Biotop-Schwerpunkte in Augenschein genommen wurden: Extensives Grünland, Nasswiesen und Feuchtgebiete sowie Waldrandbereiche und Borstgrasrasen. Daneben wurden durch das Fachbüro im gesamten Gemeindegebiet die weiteren Biotopkomplexe wie folgt kartiert: Gehölzbestände außerhalb des Waldes, Hohlwege, Fließgewässer sowie Moore. Durch diese Einstufungen können die örtlichen Biotope im landesweiten Biotopverbund zugeordnet und dadurch konkrete Maßnahmen abgeleitet werden. Konkret heißt das für das Beispiel „Waldrandbereiche“, dass dieses im landesweiten Biotopverbund dem Offenland trockener Standorte zugeordnet wird und die folgenden Maßnahmen angestrebt werden sollen: Räumen von Ablagerungen, Ausstocken von Gehölzen sowie Pflegemahd. Ziel des landesweiten Biotopverbunds, der auf dem Bundes- und Landesnaturschutzgesetz basiert, ist eine einheitliche Grundlage und die Berücksichtigung überörtlicher Zusammenhänge durch Aufteilung in Kernräume, Kernflächen und Suchräume. Auf die örtliche Ebene der Gemeinde heruntergebrochen können so beispielsweise wichtige Flächen gesichert und ein Maßnahmenpool für Eingriffsregelungen und das Ökokonto erstellt werden. Deshalb steht als nächster Schritt die Diskussion mit der Gemeinde, der Bevölkerung, der Landwirtschaft und dem ehrenamtlichen Naturschutz auf der Agenda. Dieses örtliche Know-How geht dann in die fachliche Abstimmung mit dem Landschaftserhaltungsverband im Kreis Calw und den weiteren Fachbehörden.
WIR in Oberreichenbach-Rundwege vorgestellt
Der Gemeinderat hat der Grundsatzplanung für die Rundwanderwegekonzeption sowie den Standorten für die Himmelsliegen einstimmig zugestimmt. Von Jürgen Rust, Schwarzwaldverein Calw, war vorab zu erfahren, dass sich die Rundwege überwiegend auf dem bestehenden Wanderwegenetz des Schwarzwaldvereins befinden. Zusätzlich sollen die Routen auch noch in den Tourenportalen „Outdooractive“ und „komoot“ eingebettet werden, so dass auch mit dem Smartphone die Touren nachgegangen werden können. Die Rundwegekonzeption ist so aufgebaut, dass es einen großen Rundweg durch die Gesamtgemeinde, die sogenannte Rathaustour, sowie einen jeweils kleineren Rundweg um die Ortsteile Oberreichenbach, Igelsloch, Oberkollbach und Würzbach gibt. Als zusätzliche Attraktion sollen auf diesen Rundwegen Himmelsliegen aufgestellt werden, die durch das Leader-Regionalbudget 2021 gefördert und vom einheimischen Zimmererbetrieb Jürgen Rittmann gefertigt werden. Die jetzigen Oberreichenbach-Rundwege sollen als Grundgerüst verstanden werden, die immer wieder den Entwicklungen und örtlichen Gegebenheiten angepasst werden sollen. So könnten entlang dieser Wege auch weitere Ideen, wie beispielsweise ein Kinder-Erlebnispfad, verwirklicht werden.
Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:
- Bereits in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten des Radwegelückenschlusses zwischen Siehdichfür und Igelsloch ausgeschrieben werden, wie der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat. Für die Maßnahme des Regierungspräsidiums Karlsruhe wird mit Kosten von rund 100.000 Euro gerechnet, die vom Land Baden-Württemberg finanziert werden. Die Gemeinde beteiligt sich lediglich mit rund 3.500 Euro anteilsmäßig an den Planungskosten. Die Bauarbeiten selbst sollen dann entweder dieses oder nächstes Jahr ausgeführt werden. Spätestens im Sommer 2022 soll dann der Radweg genutzt werden können. Vorteil der Planung, die vom Büro Widmer Ingenieurleistungen in Alpirsbach erstellt wurde, ist auch, dass Radfahrer aus Richtung Oberkollbach künftig dieses Teilstück nicht mehr auf der Straße fahren müssen.
- Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, dass Büro Raidt und Geiger, Rottenburg mit der Erschließungsplanung für dasgeplante Neubaugebiet „Nördliche Zavelsteiner Straße / Waldhufenweg“, Gemarkung Würzbach zum Angebotspreis von 109.683,13 Euro zu beauftragen. Da man ganz zu Beginn des Verfahrens steht, wird zunächst allerdings nur ein Teilauftrag mit rund 35.000 Euro beauftragt. Von der Gemeinde ist geplant, im Bereich des ehemaligen Rathauses und des Feuerwehrgerätehauses Würzbach eine bauliche Entwicklung zu ermöglichen. Hierzu wird auf Grundlage des Baulandmobilisierungsgesetzes des Bundes ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren angestrebt, das voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung am 23.07.2021 behandelt werden soll. Bevor dann die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange erfolgen kann, müssen alle Voraussetzungen für das Bebauungsplanverfahren abgearbeitet sein, insbesondere die Erschließungsplanung (Straßenbau mit Beleuchtung und Pipeausbau, Kanalisationsarbeiten sowie Wasserleitung). Ziel ist es, diese rechtlichen Voraussetzungen bis zum Herbst 2021 zu erfüllen. Um diesen Zeitplan einzuhalten, wurde die Erschließungsplanung jetzt beauftragt.
- Nachdem in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 21.05.2021 die Eckdaten für den Verkauf von Mehrfamilienhausbauplätzen in den Neubaugebieten in Oberreichenbach und Würzbach festgelegt wurden, wurde am 09.06.2021 darüber im Amtsblatt informiert. Mittlerweile gibt es für alle drei Bauplätze bereits Interessenten und sogar eine Warteliste.
- Über die sogenannte „Graue Fleckenförderung“ wird ein weiterer Breitbandausbau im Landkreis Calw angestrebt. Der Eigenbetrieb des Landkreises Calw bereitet gerade das Verfahren für einen entsprechenden Zuschussantrag vor, an dem sich auch die Gemeinde Oberreichenbach beteiligt. Bereits im Herbst dieses Jahr könnte der Förderantrag dann im Gemeinderat vorgestellt werden. Durch das Bundesprogramm sollen „graue Flecken“ gefördert werden, also Gebiete mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde.