Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Aus der Sitzung des Gemeinderats

Artikel vom 03.03.2021

Am vergangenen Freitag, 26. Februar 2021 fand die Sitzung des Gemeinderats in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach statt. Die wesentlichen Sitzungsinhalte erfahren Sie nachfolgend.

Biotopverbundplanung für gesamtes Gemeindegebiet beauftragt

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Biotopverbundplanung an das Büro INA Südwest Partnergesellschaft Limmeroth – Bense – Koltzenburg -Wagner, Institut für Naturschutz und Fachplanungen, Herrenberg zum Angebotspreis von 36.285,48 € brutto zu vergeben. Im Gegenzug erhält die Gemeinde für diesen wichtigen Baustein des Natur- und Artenschutzes in Oberreichenbach eine Förderung des Landratsamts Calw von insgesamt 90 % der Gesamtkosten, damit 32.656,93 €. Mit der Planung, die voraussichtlich im Sommer 2021 im Gemeinderat öffentlich vorgestellt und diskutiert wird, sollen folgende Themen schwerpunktmäßig ausgeführt werden:

  • Zusammenstellung und Auswertung aller bestehenden Datengrundlagen
  • Auswertung der Biotopverbunddaten und Abgleich mit der Biotopverbundkulisse
  • Überprüfung vor Ort mit Konkretisierung und Festsetzung von Umsetzungsschwerpunkten
  • Zielartenbezogene Ermittlung von Maßnahmenflächen
  • Erstellung eines Biotopverbundplanes mit kartographischen Darstellungen und eines Maßnahmenplanes mit „Maßnahmensteckbriefen
  • Bericht und Dokumentation

Vergabe Statik-Arbeiten Feuerwehrgerätehaus Würzbach

Einstimmig hat der Gemeinderat den Auftrag für die Statik-Arbeiten zur Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Würzbach an das Büro Bugenings, Eisenbeis Ingenieure, Calw zum Angebotspreis (Obergrenze) von 11.757,20 € (brutto) vergeben. Die Maßnahme startet im Jahr 2021 und ist in der Investitionsplanung mit rund 535.000 Euro Kosten veranschlagt. Im Erweiterungsbau soll ein separater Umkleidebereich mit getrennten Sanitärräumen entstehen. Der Altbau wird altersbedingt umfassend saniert und erhält ein neues Dach, Vollwärmeschutz sowie neue Fenster und Tore. Auch die Elektroinstallation und die Heizungsversorgung wird in diesem Zuge auf den neusten Stand gebracht.

Außenanlagen des neuen Kindergartens Würzbach

Die Fertigstellung des neuen Kindergartens Würzbach bei der Grundschule rückt näher. Der Generalunternehmer, die Firma Reichle Holzbau aus Würzbach, wird seine Arbeiten planmäßig, voraussichtlich bis Ostern, abschließen. Nun hat der Gemeinderat einstimmig den Auftrag für die Zaunbauarbeiten an die Firma Zaunbau Bott, Schömberg zum Angebotspreis von 16.349,71 € vergeben. Für die Außenanlagearbeiten wurde die Verwaltung zur Auftragsvergabe ermächtigt. Hier müssen zuerst noch Details geklärt werden, da die beiden Firmen, die an der Ausschreibung teilgenommen haben, den Ausführungstermin nicht halten können. Daher wurde ein weiteres Angebot eingeholt, dass erst noch zu prüfen ist. Ziel ist nach wie vor, dass die Arbeiten rechtzeitig bis Mitte Mai 2021 abgeschlossen werden können und der Kindergarten dann zeitnah in die neuen Räumlichkeiten umziehen kann.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

  • Der Gemeinderat wird sich in der nächsten Präsenzsitzung (im März oder April) mit der Erhebung der Kindergarten- und Kernzeitgebühren in der Zeit der coronabedingten Notbetreuung beschäftigen. Es soll diskutiert werden, ob die Beiträge für die Notbetreuung nach tatsächlicher Inanspruchnahme spitz abgerechnet wird oder pauschal erhoben werden.
 
  • Die Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Da die Gemeinde, wie 15 andere Kreisgemeinden auch, zum 01.01.2021 dem gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Calw beigetreten ist, wird sie künftig keine Gutachten mehr selbst erstellen. Die Gutachterausschussgebührensatzung ist daher entbehrlich.
 
  • Die Gemeinderatssitzung im April findet am 23. April 2021 und nicht wie ursprünglich geplant am 16. April 2021 statt. Auf der Tagesordnung stehen dann u.a. zahlreiche Vergaben für die Arbeiten zur Sanierung und Erweiterung des Rathauses Oberreichenbach.
 
  • Im Jahresprogramm 2021 des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum wurden private Vorhaben in der Gemeinde Oberreichenbach wieder sehr gut gefördert. Leider gibt es aber auch nachhaltige private Vorhaben, die keinen Zuschuss erhalten. Auch die Projekte der Gemeinde „Marktplatz Oberreichenbach“ und „Promenadenweg Oberreichenbach“ wurden nicht berücksichtigt.