Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Aus der Sitzung des Gemeinderats

Artikel vom 20.01.2021

Zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 traf sich der Gemeinderat am 18. Dezember in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach. Die wesentlichen Sitzungsinhalte erfahren Sie nachfolgend.

Haushalt 2021 verabschiedet

Es ist schon Tradition: Als eine der ersten Gemeinden im Landkreis Calw hat die Gemeinde Oberreichenbach in der Sitzung den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Dieser umfasst im Ergebnishaushalt Erträge von rund 6,2 Mio. Euro und Aufwendungen von rund 6,55 Mio. Euro. Das veranschlagte ordentliche Ergebnis des laufenden Betriebs beläuft sich damit auf – 345.000 Euro. Dieser Negativbetrag ist vor allem auf die Corona-Krise zurückzuführen, da durch diese die Erträge im Kommunalen Finanzausgleich eingebrochen sind und die Gemeinde weniger Zuweisungen von Bund und Land bekommt. Im Gegenzug zu den sinkenden Erträgen steigen die Aufwendungen. Vor allem die Steigerung bei den Personalaufwendungen um 5,5 Prozent auf 1,581 Mio. Euro ist hier zu nennen. Hauptgründe dafür sind der Kinderbetreuungsbereich, die befristete Stellenmehrung durch das Projekt „Quartiersimpulse Marktplatz Oberreichenbach“ sowie die Tariferhöhungen. Einen weiteren Anstieg der Aufwendungen gibt es bei den Abschreibungen sowie bei der Kreisumlage und der Finanzausgleichsumlage.

Durch die gute Haushaltsführung in den letzten Jahren kann der Haushalt dann allerdings doch durch Rücklagenentnahme ausgeglichen werden. Positiv wirken sich auch die steigenden Einwohnerzahlen durch die Ausweisung der Neubaugebiete aus. Spätestens im Jahr 2023 werde diese durch deutlich höhere Schlüsselzuweisungen vom Land zu Buche schlagen.

Im Finanzhaushalt plant die Gemeinde im Jahr 2021 Investitionsmaßnahmen mit der beachtlichen Summe von 5,041 Mio. Euro – und das ohne Kreditaufnahme. Im Einzelnen schlagen vor allem die Kanal- und Straßensanierung der Waldstraße (1,752 Mio. Euro), das barrierefreie Rathaus Oberreichenbach (1,2 Mio. Euro), der Neubau des Kindergartens Würzbach (520.000 Euro) sowie die Umrüstung der Regenüberlaufbecken (580.000 Euro) zu Buche. Die Liquidität der Gemeinde ist erfreulich. Mit den liquiden Mitteln von rund 5,6 Mio. Euro, vor allem erzielt durch die überdurchschnittlich gut verlaufenden Bauplatzverkäufe, lassen sich auch künftig die notwendigen Investitionsmaßnahmen finanzieren.

Für die künftigen Haushaltsplanungen bleibt allerdings wenig Spielraum für weitere Freiwilligkeitsleistungen und die Höhe von Steuern und Gebühren muss auf den Prüfstand gestellt werden. Vor allem bei der Abwassergebühr ist eine Anpassung an volle Kostendeckung unabdingbar. Auch ist davon auszugehen, dass die ständig steigenden Qualitätsanforderungen bei der Kinderbetreuung die Gemeinde auch in Zukunft fordern werden.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

  • Das Sportheim Würzbach wird, wie bereits berichtet, an den öffentlichen Abwasserkanal angeschlossen. Den Zuschlag für die Kanalarbeiten hat nach öffentlicher Ausschreibung die Firma Rath GmbH & Co.KG, Haiterbach zum Angebotspreis von 152.569,97 Euro erhalten.
  • Für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Würzbach im Jahr 2021 wurden folgende Fachingenieurleistungen einstimmig durch den Gemeinderat vergeben: Elektrotechnische Gebäudeausrüstung durch das Büro Stelte, Egenhausen zum Angebotspreis von 11.595,13 Euro sowie technische Gebäudeausrüstung durch das Büro Franz, Nagold zum Angebotspreis von 26.806,38 Euro.
  • Durch einstimmigen Beschluss hat der Gemeinderat die Annahme folgender Spenden genehmigt: insgesamt 1.614,20 Euro von der Raiffeisenbank im Kreis Calw für die Beschaffung von Defibrillatoren (1.300 Euro) und für die Grundschule Würzbach (314,20 Euro) sowie 100 Euro von Herrn Architekt Fritz Heintel für die Bücherei Oberreichenbach.
  • Die Gemeinde erhält bisher nicht kalkulierte Zuwendungen in Form der Bundeswaldprämie in Höhe von 85.000 Euro sowie einen Zuschuss für die Innenbeleuchtung des Rathauses Oberreichenbach nach den Kommunalrichtlinien in Höhe von 10.308 Euro.
  • Die Radwegelücke zwischen den Ortsteilen Igelsloch und Siehdichfür wird geschlossen. Die vollen Investitionskosten übernimmt das Land Baden-Württemberg und die Gemeinde wird die Maßnahme abwickeln. Sobald eine konkrete Planung vorliegt, soll diese im Gemeinderat vorgestellt werden.