Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Saftiges Defizit im laufenden Betrieb - dennoch solider Haushalt 2021

Artikel vom 02.12.2020

Von Jacqueline Geisel

Ein „saftiges Defizit“ erwartet Kämmerer Daniel Merkle im Ergebnishaushalt 2021. Doch Oberreichenbach hat Glück und kann das mit Gewinnen aus Vorjahren ausgleichen. Eines ist aber klar: Das kommende Jahr wird unter den Zeichen der Corona-Krise stehen.

Daniel Merkle stellte die Haushaltsplanung für das kommende Jahr am Freitag im Gemeinderat vor. Der Blick auf den Ergebnishaushalt sieht – aufgrund der Corona-Krise und daraus resultierender, geringerer Steuereinnahmen – ernüchternd aus. Bei der Einkommenssteuer rechnet der Kämmerer mit etwa 1,682 Millionen Euro. Das sind rund 242.000 Euro oder 12,6 Prozent weniger als vor Corona für 2021 geplant waren. Auch beim kommunalen Finanzausgleich geht die Kurve steil nach unten. Vor Corona war bei den Schlüsselzuweisungen mit rund 1,725 Millionen Euro zu rechnen, jetzt plant Oberreichenbach mit rund 87.000 Euro weniger, was ein Minus von fünf Prozent bedeutet.

Dafür steigt die Kreisumlage stetig weiter. 2021 dürften es 1,142 Millionen Euro sein – also 63.400 Euro mehr. Der Nettoertrag aus den Schlüsselzuweisungen sowie dem Gemeindeanteil an Einkommens- und Umsatzsteuer dürfte damit bei etwa 1,972 Millionen Euro liegen. Das sind 184.600 Euro weniger als im Vorjahresplansatz. Und das bei den wichtigsten Einnahmearten der Gemeinde. Die Landeszuweisungen machen 67 Prozent der Erträge im Ergebnishaushalt aus. Bei den Aufwendungen sind weiter steigende Personalkosten die größte Position. Sie belaufen sich auf über 1,581 Millionen Euro. Sach- und Dienstleistungen schlagen mit rund 1,177 Millionen Euro zu Buche.

Im Ergebnishaushalt stehen sich unterm Strich Erträge in Höhe von rund 6,218 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von rund 6,553 Millionen Euro gegenüber. Damit fällt das ordentliche Ergebnis mit einem Minus von 335.000 Euro aus. Ein „saftiges Defizit“, befand Daniel Merkle. Und in den nächsten Jahren werde es nicht besser. Eigentlich sei ein solches Ergebnis – also ein nicht erfolgter Haushaltsausgleich – ein „Alarmzeichen“. Oberreichenbach hat jedoch den Vorteil, dass bereits 2017 die Doppik eingeführt wurde. Aus den Jahren 2017 bis 2019 steht daher ein Gewinnvortrag von mehr als 1,746 Millionen Euro zur Verfügung, welcher für den Haushaltsausgleich verwendet werden kann. Zudem, wie Merkle erklärte, werde aufgrund der gegenwärtigen Krise die Lage etwas differenzierter betrachtet und ein Haushalt auch dann genehmigt, wenn er ohne die Einbußen durch die Corona-Pandemie ausgeglichen wäre. Von dieser Option müsse man wegen des Gewinnvortrags aber nicht einmal Gebrauch machen.

Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von rund 5,181 Millionen Euro geplant. Die größten Posten sind die Kanal- und Straßensanierung der Waldstraße mit rund 1,892 Millionen Euro sowie der barrierefreie Umbau des Rathauses Oberreichenbach mit 1,2 Millionen Euro in 2021. Finanziert werden die Investitionen zu 45 Prozent über Zuwendungen und Beiträge, zu 44 Prozent aus liquiden Mitteln und zu elf Prozent über Bauplatzverkäufe. Bei den liquiden Mitteln ist zum Jahresende mit einer Reduzierung um 2,351 Millionen Euro auf 3,409 Millionen Euro zu rechnen.

In 2021 sowie den Folgejahren sind keine neuen Kreditaufnahmen eingeplant, wie Daniel Merkle weiter ausführte. Für 2021 ist zudem eine Darlehenstilgung vorgesehen. Damit verringert sich der Schuldenstand von knapp 531.000 Euro auf knapp 471.000 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung entsprechend von 184,32 Euro auf 163,53 Euro. Dennoch, so die Mahnung des Finanzfachmanns, müssten bei den geplanten Investitionen mit Blick auf den Haushaltsausgleich auch die Folgekosten bedacht werden.

Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung rechnet Merkle mit einem positiven Ergebnis von 12.000 Euro im Erfolgsplan. Neue Investitionen seien keine vorgesehen. Auch hier werden Darlehen getilgt, sodass sich der Schuldenstand von rund 635.800 Euro auf rund 605.200 Euro verringert. Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan 2021 sowie dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für 2021 geschlossen zu.