Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Unser Elektro-Bürgerauto

Aus der Gemeinderatssitzung am 29.05.2020

Artikel vom 17.06.2020

Die Sitzung des Gemeinderats am 29. Mai 2020 stand ganz unter dem Zeichen von Vergaben verschiedenster Arbeiten mit einem Gesamtvolumen von rund 1,8 Mio. Euro. Das Zusammentreffen fand aufgrund der derzeit nötigen Abstandsgebote wieder im Dorfgemeinschaftshaus in Oberkollbach statt. Nachfolgend die wesentlichen Sitzungsinhalte zum Nachlesen.

Regenüberlaufbecken Oberreichenbach und Eberspiel sowie der Übergabeschacht Bärental werden ertüchtigt

Einstimmig hat der Gemeinderat die Arbeiten für die Ertüchtigung der Regenüberlaufbecken Oberreichenbach und Eberspiel sowie des Übergabeschachts Bärental beschlossen, welche seit den 1980er-Jahren betrieben werden. Damit kommt man den neuesten rechtlichen Anforderungen nach. Für die Tiefbauarbeiten hat die Firma Jürgen Roller, Oberreichenbach zu einem Angebotspreis von 54.662,65 Euro den Zuschlag erhalten. Die Maschinentechnik wird die Firma HST Systemtechnik GmbH & Co.KG, Meschede, zum Angebotspreis von 418.037,41 Euro ausführen. Sie waren jeweils die preisgünstigsten Bieter im Rahmen der durchgeführten beschränkten Ausschreibung. Folgende Arbeiten sollen im Zuge der Ertüchtigung ausgeführt werden: Volumenerhöhung, Einbau Beckenreinigung, Neubau Drosselorgan, Anbindung an die Fernwirktechnik sowie Erneuerung der Schaltanlage. Insgesamt sind für die Maßnahme Kosten in Höhe von 580.000 Euro veranschlagt. Die Gemeinde erhält mit 460.000 Euro rund 80 Prozent der Kosten durch einen Landeszuschuss gefördert.

Kindergartenneubau Würzbach

Die Firma Reichle & Söhne Holzbau GmbH, Oberreichenbach, wird als Generalunternehmer für den Neubau des Kindergartens Würzbach verantwortlich zeichnen. Einstimmig hat der Gemeinderat den Auftrag an die preisgünstigste Bieterin zum Angebotspreis von rund 1.166.000 Euro vergeben. Mit den Arbeiten soll zeitnah begonnen werden. Ein großer Vorteil der Holzbauweise ist die Bauzeit: Bereits im Mai 2021 wird planmäßig mit der Fertigstellung des Kindergartenneubaus gerechnet. Beschlossen wurde auch, die alternativ angebotene Energiesparbodenplatte auszuführen, was zu Minderkosten in Höhe von rund 50.000 Euro führt.

Kindergarten Oberreichenbach erhält neues Dach

In den Sommerferien dieses Jahres erhält der Kindergarten Oberreichenbach ein neues Dach, da das alte undicht ist und dadurch Wasser in das 30 Jahre alte Gebäude eintritt. Folgende Firmen, die nach der beschränkten Ausschreibung preisgünstigste Bieterinnen sind, werden die Arbeiten ausführen: Demontage und Zimmereiarbeiten durch die Firma Matthias Rothfuß, Neubulach, für 76.131,26 Euro, Klempner- und Dachdeckungsarbeiten durch die Firma Henne GmbH, Nagold, für 33.498,86 Euro sowie Arbeiten Wärmedämmverbundsystem durch die Firma Marco Herter, Neubulach, für 39.979,54 Euro.

Fortschreibung Naturparkplan

Der Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord schreibt derzeit den Naturparkplan fort und möchte dabei die 106 Mitglieder eng einbinden. Für den Naturpark 2030 sind eine Info-Tour und eine Ideen-Werkstatt für Gemeinderäte geplant, sobald das wieder möglich ist. Im Naturparkplan 2030 sollen inhaltliche Schwerpunkte, Ziele und Projektideen für die kommenden zehn Jahre festgeschrieben werden. Nadine Tscheuschner und Joachim Pfeiffle werden als Vertreter des Oberreichenbacher Gemeinderats zusammen mit Gemeindekämmerer Daniel Merkle am Projekt mitwirken. Zu ihren Stellvertretern wurden Thomas Krauß und Jan-Ove Metzler bestimmt.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

  • Ein weiterer Auftrag wurde auch für die Investitionsmaßnahme „Sanierung und Erweiterung des Rathauses Oberreichenbach“ mit großer Mehrheit vergeben: Zum Angebotspreis von 36.063,67 Euro erhält das Büro Bugenings Eisenbeis Ingenieure, Calw, den Zuschlag für die Statik.
 
  • Aus dem Digitalpakt Schule des Bundes wird die Gemeinde einen Zuschuss von 19.600 Euro für die bereits erfolgte Ausstattung der Grundschule mit Laptops und Tablets erhalten. Damit können rund 80 Prozent der Kosten gedeckt werden.
  • Für die Unterstützung der ehrenamtlichen Fahrer des Elektro-Bürgerautos erhält die Gemeinde einen Zuschuss von 1.500 Euro aus Mitteln des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg. Dadurch wird das Erfolgsmodell für Lebensqualität durch Nähe und Kommunalen Klimaschutz einmal mehr unterstützt und honoriert.
 
  • Die Corona-Krise hat, wie zu erwarten, finanzielle Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt. Gemeindekämmerer Merkle rechnet aufgrund der Mai-Steuerschätzung mit Mindereinnahmen in Höhe von 370.000 Euro aufgrund des massiven Steuereinbruchs. In ungefähr dieser Höhe wird die Gemeinde nach derzeitigem Stand einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt hinnehmen müssen. Das Minus kann jedoch mit Überschüssen aus den Vorjahren ausgeglichen werden. Die Liquidität und der Finanzhaushalt der Gemeinde sind, vor allem aufgrund der Bauplatzverkäufe, nicht gefährdet. Haushaltsrechtlich ist damit alles im grünen Bereich, auch wenn das Geld natürlich im Gemeindesäckel fehlen wird.