Neues aus Oberreichenbach: Gemeinde Oberreichenbach

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Sitzungsbericht der Gemeinderatsitzung vom 24.04.2020

Artikel vom 04.05.2020

Nach der Corona-Zwangspause im März traf sich der Gemeinderat am 24. April 2020 wieder zu einer Sitzung. Um die derzeit nötigen Abstandsgebote einzuhalten, fand diese im Dorfgemeinschaftshaus in Oberkollbach statt. Nachfolgend die wesentlichen Sitzungsinhalte zum Nachlesen.

 

Startschuss für Sanierung des Rathauses Oberreichenbach

 

Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat die Planungsleistungen für die Sanierung des Rathauses Oberreichenbach vergeben. Folgende Büros haben den Zuschlag erhalten: Büro  Dorner + Partner, Altensteig für die Planung, Büro Stelte Ingenieure, Egenhausen für die Fachingenieurleistungen elektronische Gebäudeausrüstung sowie Büro Stefan Franz, Nagold für die Fachingenieurleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär. Damit ist der Startschuss gefallen für die dringend notwendige Sanierung des Rathauses Oberreichenbach nebst Barrierefreiheit mit einem Kostenumfang von rund 2,5 Mio. Euro. Nur durch die Vergabe jetzt, kann der Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in Höhe von 45 Prozent der Nettokosten, maximal jedoch 750.000 Euro verwirklicht werden. Seit dem Jahr 2016 hat sich der Gemeinderat intensiv mit diesem Thema befasst. Viele verschiedene Varianten wurden diskutiert und auch wieder verworfen. Die verschiedenen Optionen waren insbesondere das Rathaus aufzugeben und sich in einem privaten Objekt langfristig einzumieten, auf den Sitzungssaal im Rathaus auf Dauer zu verzichten oder nur das Erdgeschoss barrierefrei zu gestalten. Bei der Entscheidungsfindung wurde weiter berücksichtigt, dass wenn das Rathaus saniert werden sollte, die Ertüchtigung eines Ausweichquartiers für die Verwaltung oder das Aufstellen von Containern deutlich über 100.000 Euro kosten würde. Ergebnis des langen Entscheidungsprozesses war letztlich die Sanierung des Rathauses und die Errichtung eines zweistöckigen Anbaus auf der Rückseite. Die Barrierefreiheit im Erdgeschoss und Obergeschoss wird durch einen Aufzug sichergestellt. Der Bauablauf ist so geplant, dass zunächst der Anbau errichtet wird und die gesamte Verwaltung nach Fertigstellung in diesen Anbau umzieht. Erst danach werden dann die umfangreichen Sanierungsarbeiten am bestehenden Rathaus vorgenommen. Großer Vorteil ist, dass keine kostenintensive Ausweichunterkunft geschaffen werden muss.

 

Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde künftig im Internet    

 

Der Gemeinderat hat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde neu gefasst. Künftig erfolgen rechtlich vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachungen sowie ortsübliche Bekanntgaben der Gemeinde Oberreichenbach durch Bereitstellung im Internet unter www.oberreichenbach.de. Bisher wurden diese durch Einrücken in das eigene Amtsblatt durchgeführt. Für die Bevölkerung wird sich faktisch allerdings erst einmal nichts ändern: Die Bekanntmachungen werden bis auf Weiteres auch im Amtsblatt der Gemeinde erfolgen.

 

Fortschreibung Naturparkplan

 

Der Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord schreibt derzeit den Naturparkplan fort und möchte dabei die 106 Mitglieder eng einbinden. Für den Naturpark 2030 sind eine Info-Tour und eine Ideen-Werkstatt für Gemeinderäte geplant, sobald das wieder möglich ist. Im Naturparkplan 2030 sollen inhaltliche Schwerpunkte, Ziele und Projektideen für die kommenden zehn Jahre festgeschrieben werden. In der nächsten Sitzung am 29.05.2020 sollen die Vertreter des Oberreichenbacher Gemeinderats bestimmt werden, die dann zusammen mit Gemeindekämmerer Daniel Merkle am Projekt mitwirken.

 

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

 
  • Einstimmig hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss über die teilweise Aufhebung des Bebauungsplans „Jägeräcker-Naislach“, Gemarkung Würzbach gefasst. Dadurch soll das historische Ensemble Lerchenstraße 4 sowie Lerchenstraße 3/1 mit Freiflächen und wertvollem „Altbaum-Bestand“ gesichert und dauerhaft erhalten werden. Insgesamt stärkt die geplante Maßnahme den Artenschutz und das Mikroklima in diesem Bereich.
  • Die Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet „Nördlich der Waldstraße“ in Würzbach wurden im Umlaufverfahren mit einer Auftragssumme von 1.435.125,35 Euro an die Firma Rath, Pfalzgrafenweiler vergeben.