Suche: Gemeinde Oberreichenbach

(2) Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können im Bürgermeisteramt Oberreichen- bach, Schulstr. 3, 75394 Oberreichenbach, von jeder und jedem während den Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; [...] öffentliche Bekanntmachungen durch Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses Oberreichenbach, Schulstr. 3, 75394 Oberreichenbach, während der Dauer von mindestens einer Woche zulässig. Auf den Anschlag[mehr]

Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen [...] Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (2) Die Gebührenschuld für einen Ka [...] besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die [mehr]

durch den Zweckverband (2) Die Vorauszahlungsschuld (§ 5) entsteht mit der Bekanntgabe des Vorauszahlungsbescheids. § 7 Schuldner des Kostenerstattungsbetrags (1) Schuldner des Kostenerstattungsbetrags ist [...] sind mit dem endgültigen Kostenerstattungsbetrag zu verrechnen, auch wenn der Vorauszahlende nicht Schuldner des endgültigen Kostenerstattungsbetrags ist. Übersteigt die Vorauszahlung den endgültigen Kost [...] Kostenerstattungsbetrag, steht der Anspruch auf Rückgewähr des übersteigenden Betrags dem Schuldner des endgültigen Kostenerstattungsbetrags zu. § 6 Entstehung der Erstattungspflicht (1) Die Erstattungspflicht[mehr]

nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichnete Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen [...] dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von[mehr]

Gebührenpflicht und Gebührenschuldner Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. Gebührenschuldner sind diejenigen Personen [...] 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. Die Gebührenschuld für einen Kalendermonat [...] besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. Die Zustimmung[mehr]

der Visumspflicht für Schülerinnen und Schüler aus Drittstaaten wenn sie im Zielland aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit visumpflichtig sind Passersatz für Schülerinnen und Schüler, die keinen Pass oder[mehr]

Sie können sich als Sachverständiger und Sachverständige auf einem oder mehreren Gebiet(en) der Wirtschaft öffentlich bestellen und vereidigen lassen. Stellen Sie einen Antrag bei der zuständigen Indu[mehr]

Technische Anlagen und Einrichtungen in Garagen, Verkaufsstätten und Versammlungsstätten muss ein anerkannter Bausachverständiger oder eine anerkannte Bausachverständige prüfen. Technische Anlagen und[mehr]

Eugen Nonnenmann, Gerhard Schulz Die Jubilare des Abends Für die Mitglieder und die Vorsitzenden des Vereins war es eine besondere Ehre, dass das Gründungsmitglied Gerhard Schulz an diesem Abend sogar persönlich [...] seiner Mitgliederversammlung auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Gründungsmitglied Gerhard Schulz nimmt Ehrung für 70-jährige Mitgliedschaft persönlich entgegen. Am 13. April fand die Mitglieder [...] Mitgliedschaft geehrt wurde. Die Vorstandschaft des SV Oberreichenbach mit dem Gründungsmitglied Gerhard Schulz -ausführlicher Bericht der Versammlung auf Seite -[mehr]

Sportgelände des SVO in Angriff. Ein besonderes Ereignis ist das Laufevent auch für die Schüler der Grundschule Würzbach, die aufgerufen waren, ihre Meister in den jeweiligen Klassen zu ermitteln. Unter [...] Sieger über die Ziellinie. Bei den Bambini-Mädchen wurde Anni Pfrommer als Erste bejubelt. Auch die Schüler der Jahrgänge 2012 bis 2015 konnten sich über die 800-m-Distanz messen und feierten Csongor Boros[mehr]