Satzung über die Benutzung des Bürgerautos und die Erhebung von Benutzungsgebühren (Bürgerauto-Satzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach am 23.10.2026 folgende Satzung beschlossen:
Hier können Sie die Bürgerauto-Satzung einsehen (PDF-Dokument, 181,26 KB, 26.10.2026):
Archivordnung der Gemeinde Oberreichenbach
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils
geltenden Fassung, § 7 des Landesarchivgesetzes (LArchG) sowie der §§ 2 und 11 des
Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in der jeweils geltenden
Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach am 25.09.2026 folgende
Archivordnung beschlossen:
Hier können Sie die Archivordnung einsehen: (PDF-Dokument, 265,16 KB, 28.09.2026)
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2
und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der
Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach am 25.09.2026 folgende Satzung
beschlossen:
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
Aufgrund von § 17 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der
Fassung vom 06.10.2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes
vom 10.02.2026 (GBl. 2026 Nr. 20), wird mit Zustimmung des Gemeinderats in der Sitzung vom 25.09.2026 nachstehende Polizeiverordnung neu erlassen:
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie
§§ 2 und 8 Abs. 2 sowie 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach am
23.07.2026 beschlossen, die Hundesteuersatzung vom 17.09.2021 folgendermaßen
zu ändern:
Öffentliche Bekanntmachung: Feststellung Jahresabschluss Eigenbetrieb Wasserversorgung 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach hat in seiner Sitzung am 23.07.2026 gem. § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Baden- Württemberg den
Jahresabschluss der Wasserversorgung Oberreichenbach für das Wirtschaftsjahr 2022 festgestellt.
Hier können Sie den Jahresabschluss einsehen: (PDF-Dokument, 164,17 KB, 27.07.2026)
Öffentliche Bekanntmachung: Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach hat in seiner Sitzung am 23.07.2026 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 festgestellt.
Hier können Sie den Jahresabschluss 2026 einsehen: (PDF-Dokument, 329,91 KB, 27.07.2026)
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Calw/Oberreichenbach: Wirksamkeit der 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Energiepark Stichle“, Calw-Stammheim
Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der Stadtverwaltung Calw: Bürgerbüro Bauen – Stadtverwaltung Calw
Öffentliche Bekanntmachung: Neufassung der Hauptsatzung
Öffentliche Bekanntmachung: Bebauungsplan „Weinstraße Nord – 1. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften „Weinstraße Nord – 1. Änderung“ Gemarkung Oberreichenbach
Öffentliche Bekanntmachung: Erneute Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach hat in seiner Sitzung am 27.02.2026 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 erneut festgestellt.
Grund für die erneute Beschlussfassung war die nachträgliche Korrektur eines im Jahr 2019 fehlerhaft hinterlegten Abstimmungsschlüssels im SAP-System. Eine Auszahlungsabsetzungsanordnung in Höhe von 341,00 EUR konnte zunächst nicht korrekt verarbeitet werden und blieb im Anlagevermögen unberücksichtigt.
Folgende Änderungen ergeben sich durch die Korrektur:
- Sachvermögen (Aktiva) verringert sich um 330,77 EUR
- Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung verringern sich um 341,00 EUR, sonstige Verbindlichkeiten erhöhen sich um 20,00 EUR (Passiva)
- Abschreibungsaufwand verändert sich um 10,23 EUR
- Eigenkapital erhöht sich entsprechend um 10,23 EUR (Ausweis in den Rücklagen)
Das Jahresergebnis erhöht sich von bisher 3.156.947,81 EUR auf 3.156.954,63 EUR.
Der Jahresabschluss 2020 wird in der korrigierten Fassung festgestellt.
Auslegung:
Der korrigierte Jahresabschluss liegt vom 06.04.2026 bis 13.04.2026 im Rathaus Oberreichenbach, Fachbereich Finanzen öffentlich aus.
Einschaltung Straßenbeleuchtung künftig ab 05:00 Uhr
icon.crdate18.01.2023
Die Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet wird künftig morgens bereits um 05:00 Uhr eingeschaltet. Nach der Änderung im November 2022 auf 06:00 Uhr gab es einige Rückmeldungen aus der Bevölkerung, so dass das Thema am 16.12.2022 erneut auf der Tagesordnung des Gemeinderats stand. Dabei hat man sich auf die Einschaltzeit um 05:00 Uhr verständigt, um der Bevölkerung frühmorgens einen sicheren Weg zu ermöglichen. Die frühere Abschaltzeit um 23:00 Uhr wird dagegen beibehalten. Zu diesen
Die Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet wird künftig morgens bereits um 05:00 Uhr eingeschaltet. Nach der Änderung im November 2022 auf 06:00 Uhr gab es einige Rückmeldungen aus der Bevölkerung, so dass das Thema am 16.12.2022 erneut auf der Tagesordnung des Gemeinderats stand. Dabei hat man sich auf die Einschaltzeit um 05:00 Uhr verständigt, um der Bevölkerung frühmorgens einen sicheren Weg zu ermöglichen. Die frühere Abschaltzeit um 23:00 Uhr wird dagegen beibehalten.
Zu diesen genannten Zeiten ist die Straßenbeleuchtung grundsätzlich programmiert. Sie wundern sich manchmal, warum die Lampen auch mal früher oder später brennen? Dies liegt an den eingebauten Dämmerungsschaltern. Diese Sensoren erfassen je nach Jahreszeit und Witterung die Helligkeit und schalten die Laternen, wenn nötig, auch mal früher oder später, an und aus. So ist eine energieeffiziente Steuerung möglich, ohne dass jemand einen Knopf dafür drücken müsste. Ab und an brennt die gesamte Straßenbeleuchtung auch tagsüber, dann sind gerade Reparaturarbeiten im Gange, zu denen alle Lampen angeschaltet werden müssen.
Aus Sicht des Gemeinderats und der Verwaltung macht die Reduzierung der Straßenbeleuchtung sowohl ökologisch als auch ökonomisch Sinn. Mit einer kleinen Einschränkung der Lebensgewohnheiten können erhebliche Ressourcen eingespart werden.
Wir bitten um Beachtung. Bitte teilen Sie uns auch weiterhin Ihre Beobachtungen – egal, ob positiv oder negativ – gerne mit.
Ihr Bau- und Ordnungsamt











