Sitzungsberichte: Gemeinde Oberreichenbach

Am 23. September 2022 traf sich der Gemeinderat zunächst zum Thema Biotopverbundplanung zu einer öffentlichen Ortsbesichtigung. Im Anschluss fand die Sitzung in der Sport- und Mehrzweckhalle Würzbach statt. Die wesentlichen Inhalte erfahren Sie nachfolgend.

Biotopverbundplanung vorgestellt

Als erste Gemeinde in Baden-Württemberg hat Oberreichenbach am 26.02.2021 eine Biotopverbundplanung auf den Weg gebracht, die zum 31.12.2021 abgeschlossen wurde. Das beauftragte Büro INA Südwest, Herrenberg hat in Person von Thomas Limmeroth nun die Planung exemplarisch an folgenden drei Maßnahmen vor Ort vorgestellt: Erhalt und Entwicklung von Mageren Mähwiesen mit Vorkommen des Großen Wiesenknopfs zwischen Igelsloch und Unterkollbach, Erhaltung und Entwicklung Feuchtgebiet Müsse nordöstlich von Oberreichbach sowie Waldrandentwicklung im Gewann Sämer östlich Würzbach. Nun geht es Zug um Zug an die Umsetzung der Maßnahmen, die vom Landschaftserhaltungsverband Calw e. V. fachlich begleitet und unterstützt wird.

Die gesamte Biotopverbundplanung ist auf der Gemeindehomepage unter Gemeinderat/Sitzungen/23.09.2022 GR einsehbar.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Einstimmig hat der Gemeinderat den Jahresabschluss 2020 für den Haushalt der Gemeinde festgestellt. Das Haushaltsjahr 2020 ist insgesamt sehr gut verlaufen und schließt im Ergebnishaushalt mit positiven 515.823 Euro ab. Mit Investitionsausgaben von insgesamt rund 4,03 Mio. Euro konnten wichtige Projekte für die Gemeinde verwirklicht werden, wie der Breitbandausbau, die Erschließung der Baugebiete in Oberreichenbach und Würzbach, die Kanalsanierung Waldstraße, der Neubau des Kindergartens Würzbach und des Dorfgemeinschaftshauses in Oberkollbach als auch die Sanierung und Modernisierung des Rathauses Igelsloch. Trotz Steigerung des Sach- und Finanzvermögens um 2,3 Mio. Euro bzw. 3,14 Mio. Euro konnten planmäßig die Schulden um 58.710,30 Euro weiter abgebaut werden. Auch die Liquidität der Gemeinde ist erfreulich: Mit den liquiden Mitteln von rund 2,55 Mio. Euro, vor allem erzielt durch die überdurchschnittlich gut verlaufenen Bauplatzverkäufe, lassen sich auch künftig die notwendigen Investitionsmaßnahmen finanzieren. Hinzu kommt die positive Entwicklung der Rücklagen, die sich auf 6,843 Mio. Euro erhöht haben.

Der Eigenbetrieb Wasserversorgung schließt im Jahr 2020 mit einem Jahresüberschuss von 64.423 Euro, der auf künftige Rechnung vorgetragen wird und damit wenn nötig für den Ausgleich künftiger Fehlbeträge herangezogen werden kann.

Weitere Sitzungsinhalte in Kürze auf den Punkt gebracht:

• Das Elektro-Bürgerauto, dessen Leasing im November 2022 abläuft, wird von der Gemeinde zum Bruttopreis von 9.121,72 Euro gekauft. Das Fahrzeug, das derzeit einen Kilometerstand von rund 50.000 Kilometer aufweist, ist noch in einem guten Zustand und hat im Sommer eine Reichweite von rund 190 Kilometer ohne Nachladung.
  
• Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die beiden Projekte „Lokale Engagementstrategie“ sowie „Bürgerbudget“ im Rahmen des Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg „Gemeinsam engagiert in BW“ in den Jahren 2023 und 2024 in der Gemeinde zu entwickeln. Im Ergebnis sollen damit die besonderen Stärken von Oberreichenbach, wie das gemeinsame Miteinander und das große ehrenamtliche Engagement ganz nach dem Leitbild der Gemeinde „WIR in Oberreichenbach gestalten nachhaltig Lebensqualität durch Nähe“, weiter entwickelt, verfeinert und gestärkt werden. Die Förderbescheide wurden am 25.08.2022 mit jeweils 15.000 Euro bewilligt, wobei der Eigenanteil der Gemeinde bei je 2.250 Euro liegt.
  
• Für den Einbau der Erdwärmeheizung im Feuerwehrgerätehaus Würzbach erhält die Gemeinde eine Zuwendung des Bundes von 87.500 Euro, was 35 Prozent der kalkulierten Kosten entspricht.
  
• Der Funkturm auf dem Flurstück Nummer 158 an der L 346 bzw. K 4325 in Oberreichenbach wird vom Betreiber Telefonica Germany GmbH & Co.OHG um eine 5G-Sendeanlage erweitert. Ein genauer Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.