Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Lebensqualität durch Nähe
Aktuelles

Sitzungsbericht des Gemeinderats vom 17.11.2017

Viele Zuhörerinnen und Zuhörer hatten sich zur Sitzung des Gemeinderats am
17. November 2017 im Rathaus Oberreichenbach eingefunden. Nachfolgend die wesentlichen Sitzungsinhalte zum Nachlesen.

 

Haushalt für das Jahr 2018 eingebracht

Gemeindekämmerer Daniel Merkle hat den Haushalt für das Jahr 2018, den zweiten nach dem neuen Haushaltsrecht, eingebracht. Der Gesamtergebnishaushalt, der maßgebend für den Haushaltsausgleich ist, wird mit einem positiven Ergebnis von 203.500 Euro prognostiziert. Dies ist ein sehr erfreuliches Ergebnis, da damit ein Ressourcenzuwachs in gleicher Höhe einhergeht. Grundlage für dieses gute Ergebnis sind vor allem die weiter steigenden Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Hier werden Mehreinnahmen von 261.000 Euro erwartet, so dass insgesamt netto 2,03 Mio. Euro in die Gemeindekasse gespült werden sollen. Und hier wird auch das Dilemma der Gemeinde Oberreichenbach deutlich, wenn man die gesamten Erträge von 5,71 Mio. Euro im Auge hat: Brechen diese Einnahmen, die über 35 Prozent ausmachen, ein, dreht sich die Finanzlage und es muss ernsthaft über Einsparungen nachgedacht werden.

Höchstes Investitionsvolumen der Gemeinde-Geschichte

Zu Buche schlägt nämlich in den Folgejahren auch das Rekordinvestitionsvolumen im Jahr 2018 von 4,304 Mio. Euro vor allem mit folgenden Maßnahmen: Umgestaltung Rathaus Igelsloch (500.000 Euro), Breitbandausbau Igelsloch und Würzbach (990.000 Euro), Erschließung neues Baugebiet Oberreichenbach (955.000 Euro) sowie Neubau Dorfgemeinschaftshaus Oberkollbach (1.250.000 Euro). Dieses hohe Investitionsvolumen kann aus eigenen Mitteln finanziert werden. Bei einem Zahlungsmittelbestand von 3,1 Mio. Euro zum Jahresanfang, verbleiben sogar noch liquide Mittel zum Jahresende in Höhe von 1,701 Mio. Euro.

Weiter im Blick behalten werden müssen auch die Personalaufwendungen, die im Jahr 2018 um 6 Prozent ansteigen. Nach jahrelanger Konsolidierung bzw. Reduzierung in diesem Bereich müssen im kommenden Jahr aufgrund erfreulich steigender Kinderzahlen mehr Stellen im Kindergartenbereich geschaffen werden.

Blick in die Zukunft nicht so rosig

Wirft man einen Blick in die weitere Zukunft sieht das Jahr 2019 mit einem Gesamtergebnis von 46.300 Euro noch recht gut aus. Ab dem Jahr 2020 rutscht man dann ins Minus, obwohl mit weiter steigenden Einnahmen aus dem Finanzausgleich gerechnet wurde. Spätestens im Jahr 2021 ist kein Haushaltsausgleich mehr möglich und damit auch kein finanzieller Spielraum für neue laufende Projekte mehr vorhanden. Im Gegenteil: unter Umständen muss dann, je nach Entwicklung der Konjunktur, der Rotstift bei den Gemeindeaufgaben angesetzt werden. Einsparungen sind bei aller Ausgabedisziplin wohl kaum möglich. Mittelfristig kann es daher nur darum gehen, die laufenden Erträge, etwa aus Steuern und Gebühren, zu verbessern. Weitere Investitionen müssten überdacht werden, inwieweit sich die Gemeinde diese leisten kann. Enorm wichtig ist auch die Weiterverfolgung der Baulandpolitik zur Stabilisierung bzw. Erhöhung der Einwohnerzahlen.

In aller Kürze informierte Gemeindekämmerer Merkle auch über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung. Im Erfolgsplan wird mit einem Verlust von 17.500 Euro gerechnet. Da in den nächsten Jahren auch Verluste zu erwarten sind, ist eine Erhöhung der Wassergebühren in naher Zukunft wohl unumgänglich.

Waldwirtschaftsplan 2018

Mit einem Plus von 180.000 Euro kann das Waldwirtschaftsjahr 2017 abgeschlossen werden. Martin Hein und Edda Röntgen vom Landratsamt Calw berichteten über die positiven Zahlen und gaben gleichzeitig Auskunft zu der Planung 2018 sowie zu den anstehenden strukturellen Veränderungen. Das Betriebsergebnis 2017 ergibt sich aus Kosten in Höhe von 315.000 Euro sowie Erlösen von 495.000 Euro. Insgesamt wurden im Jahr 2017 5.627 Festmeter Holz eingeschlagen. Rund 10.000 Euro wurden in die Wegeunterhaltung investiert. Auf einer Fläche von einem Hektar wurden neue Pflanzungen durchgeführt sowie auf einer Fläche von 8,6 Hektar Jungbestandspflege betrieben. Die Planung für das Jahr 2018 sieht Erträge von 421.500 Euro und Aufwendungen von 319.600 Euro vor, wodurch ein positives Ergebnis von 101.900 Euro erzielt werden soll. Vom geplanten Holzeinschlag von 6.000 Festmeter, was 5.400 Festmeter verkaufsfähiges Holz ergibt, wird mit 4.300 Festmeter vor allem Bauholz aus Fichte und Tanne erzeugt. Zwei besondere Ausgabeposten wurden in den Waldwirtschaftsplan 2018 aufgenommen. Zum einen soll das „Heselbach-Sträßle“ durch den Würzbacher Wald auf 2,4 Kilometer eine neue Teerdecke erhalten, wodurch die Aufwendungen für die Wegeunterhaltung mit insgesamt 35.000 Euro im Jahr 2018 angesetzt werden. Außerdem soll im Jahr 2018 eine Höhlenbaumkartierung zum Preis von 9.000 Euro vorgenommen werden. In dieser werden die ökologisch wertvollen und gesetzlich geschützten Höhlenbäume dokumentiert, damit sie nicht versehentlich einem Holzeinschlag zum Opfer fallen.

Martin Hein gab außerdem einen Einblick in die anstehenden strukturellen Veränderungen. Durch das gerichtlich angestoßene Kartellverfahren im Bereich „Holzverkauf“ müssen zum 01.07.2019 neue Organisationsstrukturen geschaffen werden, die in jedem Fall höhere Kosten verursachen werden. Konkret muss der Holzverkauf gesondert organisiert werden, was auch eine räumliche Neuorganisation notwendig macht. Im Ergebnis empfiehlt das Landratsamt Calw einen Zusammenschluss der Kommunen, wofür voraussichtlich im Jahr 2018 die Weichen gestellt werden müssen.

Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet „Im oberen Dorf“ in Oberreichenbach vergeben

Der Auftrag für die Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet „Im oberen Dorf“ in Oberreichenbach wurde an die Firma Rath aus Pfalzgrafenweiler vergeben, die bei der öffentlichen Ausschreibung preisgünstigste Bieterin war. Für insgesamt 1.144.574,96 Euro entsteht so auf einer Fläche von 1,8 Hektar das neue Baugebiet mit Wohnbebauung in Oberreichenbach oberhalb der Schulstraße mit insgesamt 26 Bauplätzen. Die Bauarbeiten sollen im nächsten Jahr begonnen und bis spätestens Oktober abgeschlossen werden.

Optional ausgeschrieben wurde in diesem Zusammenhang auch der Abbruch der Gebäude Schulstraße 11 und 13. Der Auftrag in Höhe von 63.275,04 Euro kann erst nach einer Entscheidung über einen Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum vergeben werden.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

-       Einige Bürgerinnen und Bürger machten auf die Lärmbelästigung des Treffs im Gemeindegebäude Schulstraße 10, Oberreichenbach aufmerksam, der dort schon seit 50 Jahren besteht. Konkret wurde nach dem Nutzungsverbot der Parkflächen auf der Nordseite gefragt und wie dieses durchgesetzt werden soll. Von stark betrunkenen Besuchern, lautem Lärm und illegaler  Müllentsorgung wurde berichtet. Bürgermeister Kistner hofft auf eine Beruhigung der Situation, wenn die baulichen Maßnahmen vollends abgeschlossen sind. Er ist im Gespräch mit den Mitgliedern des Treffs und wird diese auch konsequent in die Verantwortung nehmen.

-       Dem Gemeinderat wurde eine erste Planung für den Umbau des Einmündungsbereichs Schulstraße in die B 296, Oberreichenbach vorgestellt. Diese sieht eine Straßenbreite von 5 Meter sowie eine 2 Meter hohe Stützmauer zur Böschung Richtung Rathaus vor. Mit geschätzten Kosten von 140.000 Euro ist sie zudem recht teuer und insgesamt nicht optimal. Die Planung soll im Rahmen der Verkehrsschau 2018 mit den Fachbehörden besprochen werden. Weiter soll auch die Möglichkeit einer Durchfahrt zur Bundesstraße zwischen den Gemeindegebäuden Schulstraße 8 und 10 angesprochen werden. Die verkehrlich bessere Lösung wäre sicher eine Verbindung zur Kirchstraße, sollte ein zweiter Bauabschnitt des Neubaugebiets kommen.

-       Im Bereich der Bushaltestelle gegenüber das Gasthauses Hirsch in Oberreichenbach wird der Energieanbieter Netze BW eine neue Trafostation bauen. In Anlehnung an die Holzkonstruktion und das Ziegelsatteldach der Buswartehalle hat sich der Gemeinderat für einen Gebäudetyp der Trafostation mit Satteldach ausgesprochen. Im Zuge des Neubaus plant die Netze BW dann auch umfangreiche Kabelarbeiten vom neuen Standort entlang der Bundesstraße, durch das Neubaugebiet und bis nach Siehdichfür.

-       Im Jahr 2018 stehen wieder insgesamt 10.000 Euro für Einzelzuschüsse an Vereine in der Gemeinde zur Verfügung. Nachdem ein Teil bereits von den Sportvereinen Oberreichenbach und Oberkollbach abgerufen wurde, verbleibt ein Restbetrag für das Würzbacher Bauerntheater. Weitere Maßnahmen des Würzbacher Bauerntheaters und des VdK können wegen Mittelüberschreitungen dann erst im Jahr 2019 neu beantragt werden.

-       Für die notwendige Fremdwasserkonzeption für die Ortsteile Igelsloch, Unterkollbach und Oberkollbach wurden die Arbeiten für die Durchführung an die Firma IGM Messen, Darmstadt zum Angebotspreis von 38.853,50 Euro vergeben. Hintergrund dieser Maßnahme ist die gesetzlich vorgeschriebene Minimierung des Fremdwassers im Abwasserkanal, in den Regenüberlaufbecken und in den Kläranlagen.

-       Zu den bisher 17 Flüchtlingen, die in der Anschlussunterbringung in Oberreichenbach untergebracht sind, werden am 20.11.2017 vier weitere Personen hinzukommen, die in der angemieteten Wohnung in Oberkollbach untergebracht werden.

-       Der Pachtvertrag für die Errichtung von Windkraftanlagen ist mittlerweile von beiden Vertragspartnern unterschrieben und kann, mit Ausnahme der finanziellen Konditionen, bei der Gemeinde eingesehen werden. Die Einsichtnahme ist im Rathaus Oberreichenbach nach vorheriger Terminabsprache möglich. Kopien, Fotografien oder sonstige Vervielfältigungen sind nicht zulässig.

-       Mit den Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Landschaftsschutzgebiets mit Waldbiotop nördlich der Waldstraße in Würzbach  wurde vereinbart, dass der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.12.2017 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird.

 

 

 

 

 

Aktuelles

Was gibt es NEUES
in Oberreichenbach?

Einfach durchblättern!