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Aktuelles

Sitzungsbericht des Gemeinderats vom 22.09.2017

Sitzungsbericht des Gemeinderats vom 22.09.2017

Zu einer Sitzung traf sich der Gemeinderat am 22. September 2017 im Rathaus Oberreichenbach. Nachfolgend die wesentlichen Sitzungsinhalte zum Nachlesen.

Vorstellung der polizeilichen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik durch Herrn Polizeirat Volker Walter

Sicherste Gemeinde im Landkreis

Rückgang der Straftaten und Steigerung der Aufklärung / Einbrüche aber zugenommen

Von Steffi Stocker

In der Gesamtschau und mit Blick auf die übrigen Kommunen im Landkreis Calw ist Oberreichenbach die sicherste. So das Ergebnis der polizeilichen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik, die im Gemeinderat vorgestellt wurde.

„Sie leben hier in einem sehr sicheren Konstrukt und das ist ein Merkmal für hohe Lebensqualität“, konstatierte Polizeirat Volker Walter, Leiter des für Oberreichenbach zuständigen Reviers in Calw mit angeschlossenem Ermittlungsdienst.

Insgesamt sei die Zahl der Straftaten beim Vergleich der beiden Vorjahre um 17 Prozent auf 30 gesunken und gleichzeitig die Aufklärungsquote auf 60 Prozent gegenüber vorher 47 Prozent angestiegen. Konkret betrifft es dabei 18 Fälle, die geklärt wurden und insgesamt 17 Tätern zugeordnet wurde. Das Gros, nämlich zwölf der Tatverdächtigen sind Erwachsene. Die übrigen Delikte wurden von zwei Heranwachsenden (18 bis 21 Jahre) sowie drei Jugendlichen begangen.

„Bei der Interpretation muss man beachten, dass es sich auch um Taten handelt, die Deutsche nicht begehen können“, verwies Walter auf den einfließenden Aspekt der nichtdeutschen Mitbürger und der einhergehenden Gesetze. Sieben der ermittelten Täter sind diesem Bereich zuzuordnen.

Während außerdem die Anzahl der Gewaltdelikte von fünf auf zwei Taten sank, stieg allerdings die Häufigkeit des Wohnungseinbruchdiebstahls um vier auf fünf Fälle. „Diese Delikte erhalten einen Schwerpunkt unserer Arbeit, die sich durch zusätzliche Präsenzstreifen gerade in der dunkler werdenden Jahreszeit auswirkt“, stellte der Polizeirat in Aussicht. Vor allem private Objekte sind davon betroffen wie er auf Anfrage von Andreas Pfrommer berichtete, zumal im vergangenen Jahr „nur“ eine Firma betroffen war. Gleichzeitig sagte Walter, seien diese Einbrüche im Bereich organisierter Banden angesiedelt und der Landkreis Calw wie bereits in den 80er Jahren wieder verstärkt im Fokus dieser.

„Neben der Polizeipräsenz brauchen wir deshalb die Bürger, die wachsam sind und wissen, wer in die jeweilige Straße gehört“, appellierte der Revierleiter, bei Beobachtungen lieber einmal mehr die Polizei anzurufen.

Darüber hinaus sei die Sicherheit des Wohneigentums eine elementare Prävention. „Oft ist es die spontane Tatgelegenheit, also gekippte, nicht verriegelte Fenster“, verwies Walter darauf, dass bauliche Sicherung viel verhindere. Präventiven Charakter habe zudem eine Anwesenheitssimulation, stimmte er Rüdiger Pfrommer für eine entsprechende Technik zu. Gerne sei die Polizei bereit für eine Veranstaltung, in der über Präventionsmaßnahmen informiert werde, entgegnete Walter dem Ansinnen von Georg Burkhardt.
Keinen Einfluss auf die Oberreichenbacher Kriminalitätsstatistik habe das Zentrum für Psychiatrie, des Klinikums Nordschwarzwald berichtete Walter, zumal die Forensik vom Freigang ausgenommen ist.
Um 70 Prozent ist auch die Zahl der Verkehrsunfälle auf dem Gemeindegebiet zurückgegangen. Bei insgesamt noch 15 Vorfällen sind sieben Personen verletzt worden, eine davon schwer.

In der Gemeinderatssitzung von Oberreichenbach stellte Polizeirat Volker Walter Mitte die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik vor, der nicht nur Bürgermeister Karlheinz Kistner links und Kämmerer Daniel Merkle interessiert folgten.

Breitbandausbau der Gemeinde Oberreichenbach

Glasfaserversorgung bis in die Häuser wäre Königsweg

Überwiegend Tiefbau verursacht Kosten / Gemeinderat berät in Klausurtagung

Von Steffi Stocker
Zur grundlegenden Infrastruktur einer Gemeinde zählt inzwischen die ausreichende Breitbandversorgung. Nicht nur für die Gemeinde Oberreichenbach aufgrund der topografischen Lage, eine Herausforderung. Die Marktanalyse zeigt deshalb überwiegend weiße Flecken.
„In Oberreichenbach und Oberkollbach ist die Versorgung gut, in den übrigen Ortsteilen mager bis gar nicht vorhanden“, fasste Jürgen Herrmann von der Breitbandberatung Baden-Württemberg die Ergebnisse vor dem Hintergrund des Datenflusses von 50 Mbits im gewerblichen und 30 Mbits im privaten Bereich zusammen.
Gleichzeitig stellte er dem Gemeinderat in der Sitzung am Freitag die Wahlmöglichkeiten einer potenziellen Infrastruktur vor. Und die wären einerseits der Glasfaseranschluss bis zu den Kabelverzweigern und anschließende kabelgebundene Technik, andererseits der Königsweg, nämlich Glasfaser bis in jedes Haus.

„Der erforderliche Tiefbau verursacht dabei die größten Kosten“, erläuterte Herrmann, dass dieser sich über insgesamt 32 Kilometer im gesamten Gemeindegebiet erstrecken würde. Die Bandbreite für alle Ortsteile reicht von 1,64 Mio. Euro bis 6,34 Mio. Euro Herstellungskosten, je nach technischer Lösung und Leistungsfähigkeit. Wie hoch Zuschüsse aus Landesmitteln sein werden, muss noch genau untersucht werden. „Wir werden in der Klausurtagung beraten, welchen Weg wir einschlagen“, stellte Bürgermeister Karlheinz Kistner in Aussicht. Vorrangig soll aufgrund der derzeit schlechten Versorgung der Ausbau in den Ortsteilen Würzbach und Igelsloch vorangetrieben werden.

Jürgen Herrmann von der Breitbandberatung Baden-Württemberg stellte ausführlich und verständlich erste Ergebnisse der Untersuchungen für den Breitbandausbau in Oberreichenbach vor. Neben den technischen Details zeigte er die notwendigen finanziellen Investitionen der Gemeinde auf. Die Bandbreite reicht von 1,64 Mio. Euro bis 6,34 Mio. Euro Herstellungskosten, je nach technischer Lösung und Leistungsfähigkeit. Der Gemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen ausführlich über den Breitbandausbau in der Gemeinde beraten. Vorrangig soll aufgrund der derzeit schlechten Versorgung der Ausbau in den Ortsteilen Würzbach und Igelsloch vorangetrieben werden.

Finanzzwischenbericht 2017

Gemeindekämmerer Daniel Merkle stellte den Finanzzwischenbericht 2017 vor. Alles in allem ist ein positives ordentliches Ergebnis von rund 270.000 Euro zu erwarten. Dies ist in erster Linie auf die Mehreinnahmen aus dem Länderfinanzausgleich in Höhe von 143.000 Euro zurückzuführen. Geprägt ist das Haushaltsjahr 2017 außerdem davon, dass einige Maßnahmen ins nächste Jahr verschoben werden, wie beispielsweise die Sanierung des Rathauses Igelsloch und die Erschließung des neuen Baugebiets in Oberreichenbach.  Diese Maßnahmen werden erst im Jahr 2018 haushaltsrelevant. Sehr positiv entwickelt sich auch die Veräußerung der Bauplätze im neuen Baugebiet in Oberreichenbach. Bereits 13 Bauplätze konnten veräußert werden, so dass die Erschließung des neuen Baugebiets durch die erzielten Erlöse bereits finanziert ist. Somit ergeben sich – wenn auch nur vorübergehend – höhere liquide Mittel von 3,1 Mio. Euro zum Jahresende.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung in Kürze auf den Punkt gebracht:

-       Für das neue Baugebiet in Oberreichenbach wurden folgende Straßennamen festgelegt: Nelkenstraße für die Haupterschließungsstraße sowie Kornblumenweg, Orchideenweg und Lilienweg für die Nebenstraßen.

-       Die  Entschädigung für die Betreuung der Wanderwege in Oberreichenbach wurde nach 15 Jahren angepasst. Künftig erhält der Schwarzwaldverein für die Betreuung des rund 80 Kilometer langen Wegenetzes 400 Euro im Jahr. Der Gemeinderat nutzte auch die Gelegenheit, dem Schwarzwaldverein für sein Engagement in diesem Bereich zu danken.

-       Insgesamt 770 Euro an Spenden konnte der Gemeinderat genehmigen. Über 250 Euro der Raiffeisenbank im Kreis Calw eG darf sich der Kindergarten Oberkollbach freuen. 520 Euro fließen dem Bürgerauto zu Gute, weil Fahrerinnen und Fahrer auf ihre Entschädigung  verzichtet haben.

-       Der Ausbau des Fichtenwegs in Oberreichenbach ist nahezu abgeschlossen. Bürgermeister Karlheinz Kistner lobte die gute Zusammenarbeit mit der Baufirma Rath  sowie den Anliegern, denen auch großer Dank für ihr Verständnis für die Baumaßnahmen gebührt. Rund 330.000 Euro wird die Gemeinde hier für den Ausbau der Wasserleitung, der Abwasserbeseitigung und der Straße ausgeben.

 

 

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